Amnesty International vs. Israel

Im neuesten Jahresbericht von Amnesty International zeigt sich mal wieder eine Einseitigkeit, die weder AI gut tut noch zu einer angemessenen Bewertung der Probleme in und um Israel beiträgt.
Der AI-Bericht konzentriert sich unverhältnismäißg stark auf Israel. So wird Israel – immerhin die einzige Demokratie in der Region – als der schlimmste Menschenrechtsverletzer in der Region ‚Naher Osten‘ dargestellt, und hierbei nur vom Iran übertroffen. Von AI wurden 2008 mit 9 ‚in-depth reports‘ und 22 ‚Wire‘ Artikeln zu Israel mehr veröffentlicht als über jeden anderen Staat in dieser Region.
In AIs Analysen wird die Dimension und Bedrohung, der sich Israel durch den Terror von Seiten der Hamas ausgesetzt sieht, heruntergespielt oder völlig weggelassen. Gerade dadurch findet aber eine Verzerrung in der Darstellung des Konfliktes statt und es wird eine einseitige Beschuldigung Israels vorgenommen. So wird unter dem Abschnitt des Jahresberichts 2009 ‚Israel und die besetzten Gebiete‘ eine offensichtlich parteische und keineswegs objektive Sprache gewählt, wenn von ‚unprecedented use of force‘ im Gaza-Streifen gesprochen wird oder von ‚virtual imprisonment‘ der Gaza-Bewohner, und dass Israel die Palästinenser an eine ‚brink of human catastrophe‘ gebracht habe.
Insbesondere im Hinblick auf Israels militärisches Vorgehen im Gaza-Streifen, die Operation Cast Lead, offenbart sich AIs unvollständige, einseitige und mangelhafter Darstellung: das Ende des Waffenstillstands, der von Seiten der Hamas nicht erneuert wurde, wird von AI alleine Israel angelastet, die 10.000 Raketen und Mörsergranaten, die seit 8 Jahren auf den Süden Israels abgeschossen wurden, finden keinerlei Erwähnung. Es wird im Jahresbericht betont, dass die Abriegelung von Gaza durch Israel diesen an den Rand einer humanitären Katastrophe gebracht habe. Zur Vollständigkeit der Geschichte gehört aber auch, dass Gilad Shalit seit mehr als drei Jahren von Hamas entführt gehalten wird, dass Ägypten ebenfalls den Grenzübergang geschlossen hielt, dass Israel sogar während der miltärischen Operation Hilfslieferungen in den Gaza zuließ und dass es hierbei zu mehreren nachgewiesenen Fälle von Diebstahl der humanitären Lieferungen durch Hamas-Terroristen kam. Aber das alles und noch viel mehr wäre für einen Amnesty International Bericht wohl zu komplex. Man hält ihn simpel.
Auch die Zahl der Toten werden ungeprüft vom Hamas-Gesundheitsministerium bzw. dessen Menschenrechtorganen (wie bspw. PHRC) übernommen. Im Bericht wird die Zahl der Getöteten mit 1400 angegeben. Es findet keine Unterscheidungen zwischen Zivilisten und Hamas-Kämpfern statt, die Zahl der getöteten Kinder wird mit 300 angegeben. Keine Erwähnung findet die Verwendung von Schulen, Privathäusern oder Moscheen als Schussrampen und Waffenverstecke. Stattdessen wird Israel vorgeworfen, es würde, „carrying out direct attacks on civilians and civilian buildings and attacks targeting Palestinian militants that caused a disproportionate toll among civilians.“
Hätte AI einen Blick über den palästinaphilen Tellerrand hinaus gewagt, dann wäre wohl eine ausgeglichenere Darstellung der Situation nötig geworden. So hat die Organisation CAMERA detailliert die Berichte der Hamas-hörigen PHRC auseinandergenommen und gezeigt, dass die Zahlen der getöteten Palästinenser sehr fraglich und intransparent sind. Das zeigt sich zumal darin, dass von PHCR Angehörige der Hamas-Polizei nicht als feindliche Kämpfer angesehen werden, diese werden dann der Seite der Zivilisten zugeschlagen. Eine unabhängige Studie, die diese Woche veröffentlicht wurde, belegt die Angaben der IDF. Laut dieser Studie heißt es, das 90% der getöteten Polizisten gleichzeitig Mitglieder von Terroreinheiten waren: „The report says 286 of the 343 „police officers“ killed were members of terror organizations, the vast majority of them belonging to Hamas‘ military wings.“ Dies ist keineswegs ungewöhlich, sondern gängige Praxis, und gehört zu einem vollständigen Bild der Situation in Gaza. Im Bericht der Orient Research Group heißt es deshalb auch weiter: „The enlistment of al-Qassam Brigades operatives to official security positions allows the Hamas government to pay their wages with the government budget, thus increasing Hamas‘ manpower and permitting the investment of private funds in other needs such as weaponry.“
Eine eingehende Untersuchung der Israelischen Armee geht davon aus, dass während den Kämpfen 1166 Palästinenser getötet wurden, von denen 709 Hamasangehörige und Mitglieder anderer Terrororgansationen gewesen seien. Während des Krieges seien auch 295 unbeteiligte Palästinenser getötet worden, so der Bericht weiter, unter diesen waren 89 unter 16 Jahre und bei 46 handelte es sich um Frauen. Die Armee weist in ihrem Bericht, anders als AI, daraufhin, dass es sich um ein äußerst komplexes Kriegsgebiet gehandelt habe, dass von der Hamas auch entsprechend genutzt worden sei. So habe die Hamas die Hauptkampfplätze bewusst in zivile Nachbarschaften gelegt und Häuser mit Sprengfallen vermint, aus Schulen geschoßen und Zivilisten als menschliche Schutzschilde mißbraucht.

Insgesamt zeigt sich im Jahresbericht von Amnesty International, dass sich diese Menschenrechtsorganisation im Hinblick auf Israel keineswegs objektiv nur an der Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte orientiert, sondern Position bezieht, und damit Israel nicht nur keinen Gefallen tut, sonderen im Einklang mit den antisemitischen Hetzern Israel ungerechtfertigterweise und unverhältnismäßig dämonisiert. Wie der NGO-Monitor feststellt, sind es wohl eher Medien-Aufmerksamkeit und Ideologie als die Allgemeinen Menschenrechte, die die Arbeitsweise von Amnesty antreiben.